Archive for ‘NATO’

3. Dezember 2014

Die Ostpolitik der SPD und der aktuellen deutschen Regierung im Lichte der Geschichte und aktuellen Situation der Kapitalfraktionen in Deutschland

Von David X. Noack

Im Laufe des Deutschen Kaiserreichs ab 1871 sowie der Weimarer Republik entstanden in Deutschland zwei große Fraktionen des deutschen Kapitals, die das Gerangel um die geopolitische Ausrichtung Deutschlands für eine lange Zeit prägen sollten: Die atlantische und die kontinentale Kapitalfraktion.[1] Diese Unterscheidung beschreibt keine zwei monolithischen Blöcke, sondern grobe Tendenzen verschiedener deutscher Großkonzerne, allen voran ihrer wichtigsten Bankenhäuser. Es gab neben diesen zwei Richtungen durchaus auch Unternehmen, die mit beiden Seiten kooperierten, wie das berühmte Bankhaus Stein.[2]

31. Mai 2014

Was ist in Abchasien los?

Einige Hintergründe zum westgeorgischen stabilisierten De-facto-Regime

Von David X. Noack

Unruhen und der vielleicht erfolgte Sturz der Regierung der Abchasischen Republik prägen derzeit die Nachrichten aus der einstigen „sowjetischen Riviera“. Doch vor allem in der westlichen Presse dominieren einige Missverständnisse die Berichterstattung über Abchasien, welches sich 1992 von Georgien abspaltete und dessen Unabhängigkeit bis heute lediglich von den UN-Mitgliedern Russland, Venezuela, Nicaragua und Nauru sowie den weiteren stabilisierten De-facto-Regimen Südossetien, Transnistrien und Berg-Karabach anerkannt wird.

24. März 2013

Militärisch-diplomatische Kurzübersicht über die Lage in Syrien

Der Bürgerkrieg an den Rändern Syriens hält an – mit Angriffen Israels verkompliziert sich die Lage derzeit vor Ort noch mehr

Von Mikulaš Čaplovič

Bereits seit März 2011 herrscht in der Arabischen Republik Syrien ein Bürgerkrieg. Anfangs friedliche Proteste schlugen die syrischen Sicherheitskräfte mit übermäßiger Härte nieder. In das Fenster von Möglichkeiten traten äußere Mächte und islamistische Extremisten, die seitdem versuchen, die syrische Regierung zu stürzen. Die Regierung der Arabischen Republik Syrien kontrolliert weiterhin – entgegen vieler Presseberichte im Westen – große Teile des eigenen Landes. Unterschiedliche Fraktionen kontrollieren die anderen Gebiete oder kämpfen untereinander oder gegen die syrischen Sicherheitskräfte um die Kontrolle der Territorien. Die Westmächte und die reaktionären Golfmonarchien haben ihre offiziellen Beziehungen zur syrischen Regierung abgebrochen und erkennen eine selbst ernannte „Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte“ sowie deren „Exilregierung“ an. Die Westmächte und die mit ihnen verbündeten Regierungen verfolgen einen Kurs der Zerstörung der syrisch-arabischen Regierung und lehnen weiterhin jedes Angebot auf Dialog ab.

16. November 2012

Bulgariens Parlamentswahl 1990 – Wenn die Falschen Wahlen gewinnen (Teil 3 und Schluss)

Ein Gastbeitrag von William Blum

1990 gewann die Bulgarische Sozialistische Partei die Parlamentswahl in dem östlichen Balkanland. Doch für die USA setzten sich mit den gewendeten Kommunisten die falschen Kräfte durch. Nach den ersten beiden Teilen erscheint hiermit der dritte Teil und Schluss des The Heartland-Blog-Dreiteilers.

Am 23. November überlebte Lukanow (gerade eben so) ein Misstrauensvotum, das dazu führte, dass die UDK aus dem Parlament stürmte und verkündete, dass sie für eine „undefinierte Periode“ nicht zurückkehren würde.“ Drei Tage später leitete die Podkrepa-Gewerkschaftsorganisation einen „Generalstreik“ in die Wege, der nicht von der Mehrheit der Arbeiter der Nation unterstützt wurde.[1]

13. Oktober 2012

Bulgariens Parlamentswahl 1990 – Wenn die Falschen Wahlen gewinnen (Teil 2)

Ein Gastbeitrag von William Blum

1990 gewann die Bulgarische Sozialistische Partei die Parlamentswahl in dem östlichen Balkanland. Doch für die USA gewannen mit den gewendeten Kommunisten die falschen Kräfte. Nach dem ersten Teil hier nun der zweite Teil des The Heartland-Blog-Dreiteilers. Der dritte Teil erscheint demnächst.

Logo der Gewerkschaft Podkrepa (Bildquelle: Wikipedia)

Logo der Gewerkschaft Podkrepa (Bildquelle: Wikipedia)

Die Demonstrationen, die Proteste und die Agitation gingen im Juli täglich weiter. Eine „Stadt der Freiheit“, die aus mehr als 60 Zelten bestand, wurde im Zentrum von Sofia aufgestellt, besetzt von Leuten, die sagten, dass sie dort bleiben würden bis alle hochrangigen bulgarischen Politiker, die unter dem alten kommunistischen Regime gedient hatten, entfernt wären. Als ihnen verweigert wurde, was sie als angemessenen Zugang zu den Medien betrachteten, fügten die Protestierenden den Rücktritt des Chefs des bulgarischen Fernsehens zu ihren Forderungen hinzu.[1] Einmal wurde ein riesiger Scheiterhaufen auf der Straße errichtet, in dem Texte der kommunistischen Zeit verbrannt wurden, sowie auch Parteiprogramme und Flaggen.[2]

13. August 2012

Bulgariens Parlamentswahl 1990 – Wenn die Falschen Wahlen gewinnen

Ein Gastbeitrag von William Blum

1990 gewann die Bulgarische Sozialistische Partei die Parlamentswahl in dem östlichen Balkanland. Doch für die USA gewannen mit den gewendeten Kommunisten die falschen Kräfte. The Heartland-Blog dokumentiert als Dreiteiler das Kapitel „Kommunisten lehren, worum es in der Demokratie geht“ aus dem Buch „Zerstörung der Hoffnung: Bewaffnete Interventionen und des CIA der USA seit dem 2. Weltkrieg“ des ehemaligen US-Außenamtsmitarbeiters William Blum.

Für amerikanische antikommunistische kalte Krieger, für bulgarische antikommunistische kalte Krieger hätte es nicht vielversprechender aussehen können. Der Kalte Krieg war vorbei. Die Kräfte der westlichen Zivilisation, Kapitalismus und Güte hatten gewonnen. Die Sowjetunion war kurz davor, auseinanderzufallen. Die kommunistische Partei in Bulgarien fiel in Ungnade. Ihr diktatorischer Führer für 35 Jahre wurde wegen Machtmissbrauchs verfolgt. Die Partei hatte ihren Namen geändert, aber das würde niemanden zum Narren halten. Und das Land hielt seine erste Mehrparteienwahl seit 45 Jahren ab. Die Kommunisten gewannen die Wahl.

21. Juni 2012

Geopolitischer Brennpunkt Ukraine

Die Ukraine als Dreh- und Angelpunkt

Von Michel Buckley

Präsident Janukowytsch und Oppositionsführerin Timoshenko

Die Ukraine steht wegen der Fußball-Europameisterschaft wieder in den Schlagzeilen. Die Haftbedingungen der ukrainischen Oppositionspolitikerin Julija Timoshenko haben aber auch für eine Kontroverse gesorgt, die seit Ende April durch zahlreiche EM-Boykott-Aufrufe vor allem von deutschen Politikern eine internationale Dimension angenommen hat. Es stehen sich wieder die alten Kontrahenten der „orangenen Revolution“ von 2004, Timoshenko und der aktuelle Präsident Wiktor Janukowytsch, gegenüber und europäischer Politike setzen sich für die Oppositionspolitikerin ein – bis hin zum diplomatischen Affront. Dies sollte Anlass sein, sich die geopolitische Bedeutung des nach Russland flächen- und einwohnermäßig größten Landes Mittel- und Osteuropas einmal genauer anzusehen.

20. Januar 2012

Flandern, Wallonien, der Neoliberalismus und der Rheinische Kapitalismus

Kapitalfraktionen in Belgien

Von David X. Noack

Die südbelgische Region Wallonien dominierte die Wirtschaft Belgiens in der Blütezeit des Kapitals im 19. Jahrhundert. Französisch wurde landesweit gesprochen und der Kongo, Privatbesitz des belgischen Königs, war ebenso frankophon. Genau wie das französische Kapital investierte das belgische viel in das Russische Zarenreich. Der finanzkräftigste Financier Belgiens war jedoch Baron Empain, der mit der französischen Schneider-Gruppe (eine der wenigen in atlantische Wirtschaftszirkulationen eingebundene Unternehmensgruppen Frankreichs) verbandelt war.